Gültig ab 01.07.2004
E-CON Consulting GmbH & Co. KG & CALYPSO Schlafsysteme
Bergstraße 20
D-59329 Wadersloh
Ust-IdNr.: DE 170845291
Telefon: 02523-953341
Fax: 02523-953342
E-Mail: E-CON-wadersloh@t-online.de

1. Vertragsgrundlagen
Sämtlichen Angeboten und Versandlieferungen, auch allen etwaigen Folgegeschäften mit dem Kunden, liegen ausschließlich unsere Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedienungen zugrunde. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per E-Mail erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsabschluss automatisch mit dem jeweiligen Meistbietenden beim Ende der Auktion.

2.2 Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen Selbstbelieferung, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Nichteinhaltung von Lieferterminen berechtigt den den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

2.3 Teillieferungen sind zulässig.

3. Preise und Versandbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar.

3.2 Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware vereinbart werden.

3.3 Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von uns für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behalten wir uns eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.

3.4 Der Versand der Ware erfolgt in der Regel als versichertes Postpaket. Bei größeren Gewichten oder Sperrigkeit versenden wir auch per Spedition oder mit anderen Logistik-Unternehmen. Die Höhe der Versandkosten richten sich nach Gewicht, Größe bzw. Sperrigkeit der Ware.

3.5 Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten durch erneuten Versand entstehen, so hat der Kunde diese zu tragen.

4. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender Vereinbarung nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. So lange wir noch Eigentümer der Ware sind, hat uns der Kunde unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

5. Rückgaberecht
5.1 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, und sofern der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere von Briefen, Telefon, E-Mails, zustande gekommen ist, steht dem Kunden das Recht zu, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung schriftlich oder durch E-Mail zu widerrufen, und zwar innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Belehrung über den Widerruf, die dem Kunden grundsätzlich mit der Ware und der Rechnung zugesendet wird. Als Widerruf gilt auch die Rücksendung der Ware innerhalb dieser Frist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

5.2 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Ware unverzüglich in dem Zustand, in dem er sie erhalten hat, an uns zurückzusenden. Bei sperriger Ware lassen wir die Ware vom Kunden per Spedition abholen. Das Widerrufsrecht gilt nicht bei kundenspezifischen Sonderanfertigungen oder wenn es sich um Ware handelt, welche speziell nach den Wünschen des Kunden geändert bzw. angepasst wurde.

5.3 Die mit einer Rücksendung verbundenen Versandkosten trägt der Kunde, sofern der Warenwert 40,00 EURO nicht übersteigt, in allen anderen Fällen tragen wir die Versandkosten für die Rücksendung. Die Rückerstattung des gezahlten Kaufpreises und der Versandkosten, soweit diese nicht der Kunde selbst zu tragen hat, erfolgt unmittelbar nach Eingang der Ware bei uns.

5.4 Wertersatz: Sollten Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder das 14-tägige Rückgaberecht ausüben, behalten wir uns vor, angemessenen Wertersatz für die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung geltend zu machen. Dies gilt auch dann, wenn Sie die Ware sorgfältig behandelt haben. Sie können die Leistung von Wertersatz bei Ausübung des 14-tägigen Rückgaberechts vermeiden, wenn Sie die Ware innerhalb dieser Zeit nicht in Gebrauch nehmen.

6. Gewährleistung
6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und -fristen sowie die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers.

6.2 Angaben zur Funktion und Anwendung der Ware oder sonstige technische Auskünfte erteilen wir nach bestem Gewissen und aufgrund unserer langjährigen Erfahrungen. Auch diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine zugesicherten Eigenschaften dar.

6.3 Wir sind berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde uns die schadhafte Ware zuvor zurücksendet und uns eine Überprüfung der Reklamation ermöglicht.

6.4 Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

6.5 Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie uns vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per E-Mail angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt. Kunden haben unbedingt die Verpackung der Waren auf evtl. Beschädigungen zu kontrollieren, bevor sie deren Erhalt durch ihre Unterschrift bestätigen. Lassen Sie sich als Kunde evtl. Beschädigungen der Verpackung vom Auslieferer bestätigen. Bei nachträglich festgestellten offensichtlichen Transportschäden ist eine Schadensabwicklung durch die Transportversicherung nicht mehr möglich. Eine Haftung der E-CON Consulting GmbH & Co. KG ist dadurch ausgeschlossen.

7. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 6 hinausgehende Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schädden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

8. Sonstiges
8.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

8.2 Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.3 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

8.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Münster/Westf., sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.